Friedrich Ostendorff und Renate Künast zum Gesetzentwurf zum Kükentöten 21. Januar 202112. September 2024 Zum Gesetzentwurf zum Kükentöten erklären Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik, und Renate Künast, Sprecherin für Ernährungspolitik und Tierschutzpolitik: Friedrich Ostendorff: „Der Ausstieg aus dem Kükentöten war überfällig. Denn das System der […]
Behauptungen zur Impfskepsis bei Pflegepersonal sind kontraproduktiv 15. Januar 2021 Zur Diskussion um eine Impfpflicht für Pflegekräfte erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Pflegekräfte sind seit über einem Jahr eine starke Stütze in der Pandemiebekämpfung. Gerade in den […]
Grüne ME: Auf Initiative der Kooperation ruft Landrat Thomas Hendele im Kreis zu mehr Solidarität auf 13. Januar 2021 Die Kooperation zwischen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP appelliert an die Bürger*innen und Unternehmer*innen im Kreis Mettmann. Da trotz bestehender Kontaktbeschränkungen die Infektionszahlen auf Höchstwerte steigen, sei das Mitwirken […]
Bezirksausschuss Velbert-Mitte am 19. Januar wegen Corona-Situation abgesagt 13. Januar 202113. Januar 2021 Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Lage im Kreis Mettmann, aber vor allem in Velbert, hat sich der Vorsitzende des Bezirksausschusses Velbert-Mitte, André Feist-Lorenz, dazu entschieden, den für den 19. Januar […]
Oliver Krischer zu den Klimaschutzzielen 2020 4. Januar 20214. Januar 2021 Zum coronabedingten Erreichen der Klimaschutzziele 2020 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer: „Dass die Emissionen in 2020 dank Corona deutlich gesunken sind, überrascht niemanden. Doch das sind Einmaleffekte, denn die Bundesregierung […]
Angepasste Elternentschädigung notwendig, aber nicht ausreichend! 16. Dezember 202030. Dezember 2020 Zur Änderung der Regelung zur Eltern-Entschädigung beim Wegfall von Kinder-Betreuungsmöglichkeiten erklärt Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Mit dem neuen Lockdown-Beschluss sind die Änderungen zur Elternentschädigung unumgänglich und daher zu […]
Verschiebung des Insektenschutzgesetzes: Ein absolutes Armutszeugnis 16. Dezember 202016. Dezember 2020 Zur Verschiebung der Kabinettsberatung zum angekündigten Insektenschutzgesetz erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutz: „Das ist ein absolutes Armutszeugnis für die Bundesregierung. Der Insektenschutz ist mit dieser Regierung gescheitert. Die Lage der […]
Studie „Cyberlife III – Cybermobbing bei Schülerinnen und Schülern“ 6. Dezember 20206. Dezember 2020 Zur bundesweiten Studie „Cyberlife III – Cybermobbing bei Schülerinnen und Schülern“ vom Bündnis gegen Cybermobbing e.V. erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Margit Stumpp, Sprecherin für Medien- und Bildungspolitik: „Cybermobbing wird noch immer […]
Aymaz: Für die Flüchtlingsunterbringung und -versorgung müssen Kommunen endlich auskömmlich finanziert werden 6. Dezember 20206. Dezember 2020 Zur weiterhin ausbleibenden auskömmlichen Finanzierung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten im Landeshaushalt 2021 erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: […]
Rüße: Landesregierung setzt den Schutz unseres Trinkwassers fahrlässig auf‘s Spiel 6. Dezember 20206. Dezember 2020 Im NRW Landtag hat der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in einer Sachverständigenanhörung sowohl über die geplante Novellierung des Landeswassergesetzes (LWG) als auch über unseren Antrag „Dem Klimawandel […]