Zur Diskussion um eine Impfpflicht für Pflegekräfte erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Pflegekräfte sind seit über einem Jahr eine starke Stütze in der Pandemiebekämpfung. Gerade in den…
Allgemein
Die Kooperation zwischen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP appelliert an die Bürger*innen und Unternehmer*innen im Kreis Mettmann. Da trotz bestehender Kontaktbeschränkungen die Infektionszahlen auf Höchstwerte steigen, sei das Mitwirken…
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Lage im Kreis Mettmann, aber vor allem in Velbert, hat sich der Vorsitzende des Bezirksausschusses Velbert-Mitte, André Feist-Lorenz, dazu entschieden, den für den 19. Januar…
Zum coronabedingten Erreichen der Klimaschutzziele 2020 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer: „Dass die Emissionen in 2020 dank Corona deutlich gesunken sind, überrascht niemanden. Doch das sind Einmaleffekte, denn die Bundesregierung…
Zur Änderung der Regelung zur Eltern-Entschädigung beim Wegfall von Kinder-Betreuungsmöglichkeiten erklärt Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Mit dem neuen Lockdown-Beschluss sind die Änderungen zur Elternentschädigung unumgänglich und daher zu…
Zur Verschiebung der Kabinettsberatung zum angekündigten Insektenschutzgesetz erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutz: „Das ist ein absolutes Armutszeugnis für die Bundesregierung. Der Insektenschutz ist mit dieser Regierung gescheitert. Die Lage der…
Zur bundesweiten Studie „Cyberlife III – Cybermobbing bei Schülerinnen und Schülern“ vom Bündnis gegen Cybermobbing e.V. erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Margit Stumpp, Sprecherin für Medien- und Bildungspolitik: „Cybermobbing wird noch immer…
Zur weiterhin ausbleibenden auskömmlichen Finanzierung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten im Landeshaushalt 2021 erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:…
Im NRW Landtag hat der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in einer Sachverständigenanhörung sowohl über die geplante Novellierung des Landeswassergesetzes (LWG) als auch über unseren Antrag „Dem Klimawandel…
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, die halbjährlich rotierende Präsidentschaft des Ministerrates ist eine Gelegenheit für Deutschland, Europas Politik auf Jahre zu beeinflussen. Nur alle 14 Jahre hat eine deutsche…
