Geldverschwendung bei leeren Kassen: Unnötige Ratssondersitzung von Velberter GroKo zum Große Feld

Am Dienstag, 6. August 2019, wurde eine Sondersitzung des Velberter Rats über die erneute Offenlage des Bebauungsplanentwurfs zum geplanten Gewerbegebiet Große Feld abgehalten. Der Einspruch von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linken und Piraten, diese Entscheidung mit in die ohnehin fest geplante Sondersitzung zum Klimaschutz im September zu nehmen, wurde als Vorwand abgetan. Die Velberter GroKo (bestehend aus CDU, SPD, UVB und Velbert anders) wollte keinen Zusammenhang zum Klimaschutz sehen. Seltsam, denn selbst in den Sitzungsunterlagen der Stadtverwaltung wurden erhebliche Auswirkungen auf Natur und Umwelt eingeräumt.  Man muss ja auch kein Umwelt-/Klima-Experte sein, um zu erkennen, dass die Bebauung einer 56 Fußballfelder großen Landschaft negativen Auswirkungen auf Flora, Fauna, Umwelt und Mikroklima hat. Gesunder Menschenverstand sollte bereits ausreichen. Aber die GroKo-Verantwortlichen wollten das Mammut-Projekt auf Biegen und Brechen noch vor der Sondersitzung zum Klimaschutz durchboxen. Es drängt sich der Verdacht auf, das Thema soll auf jeden Fall vor der nächstes Jahr anstehenden Kommunalwahl „durchgepeitscht“ werden.  Den Widerstand der Velberter Bürgerinnen und Bürger gegen das Gewerbegebiet spüren wohl auch CDU und SPD.

Natürlich blieb man in der Sondersitzung eine Begründung schuldig, warum die vorliegend Entscheidung über die erneute Offenlage nicht bis zur September-Sitzung hätte warten können. Warum nimmt man die Kosten für diese Ratssondersitzung in den Ferien in Kauf, obwohl in der gleichen Sitzung über die am selben Tag verkündete Haushaltssperre informiert wurde? Der Verzicht auf die obligatorischen Sitzungsgelder ist nur der sprichwörtliche Tropfen auf dem heißen Stein und deckt allenfalls einen Teil der Kosten.

Hätten wir diesen Beschluss in die Sondersitzung Klimaschutz beraten, wo sie hingehört, wären viele Kosten, Zeit und Aufwand erspart geblieben. Darüber machen sich CDU und SPD aber offensichtlich ebenfalls wenig Gedanken.