Meinung: Politisches Mitwirken in Velbert nur für Rentner?

Dr. Esther Kanschat, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen

Im Vorfeld einer Ratssitzung findet stets eine sogenannte „Elefantenrunde“ unter Leitung des Bürgermeisters statt. Im Kreis der Velberter Fraktionsvorsitzenden werden hier die anstehende Beratungspunkte und weitere wichtige Themen besprochen bzw. offene Fragen der einzelnen Fraktionen geklärt. Diese Elefantenrunde findet eigentlich am späten Nachmittag statt, um auch berufstätigen Lokalpolitikern die problemlose Teilnahme zu ermöglichen. Aus unerklärlichen Gründen wurde nun diese Vorbesprechung vom Bürgermeister auf den frühen Nachmittag verlegt, obwohl der Fraktionsvorsitzende einer kleineren Partei aus beruflichen Gründen (Handwerker) ausdrücklich um den sonst üblichen späteren Zeitpunkt bat. Dazu erklärt Dr. Esther Kanschat, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Velbert:

Vieles ist zur Zeit lahm gelegt, im Privatbereich, Behörden und in der Wirtschaft. Wir versuchen uns so viel Normalität wie möglich zu bewahren und das fällt schwer genug. Auch der politische Alltag ist auf ein Minimum herunter gefahren. Deshalb ist es um so unverständlicher, dass das erste, seit langem anberaumte Zusammentreffen der Fraktionsvorsitzenden, ein nicht öffentliches Gremium, um 14 Uhr stattfinden soll. Normalerweise werden diese Treffen um 16 oder um 17 Uhr abgehalten.

Jetzt hat der Bürgermeister, ohne erkennbaren oder kommunizierten Grund, viel früher eingeladen. Die Bitte eines Fraktionsvorsitzenden, der als Handwerker tätig ist und zu der Zeit nicht seine Arbeit niederlegen kann, die Sitzung wie üblich auf mindestens 16 Uhr zu legen, wurde abgelehnt. Er könne ja seinen Vertreter schicken. Der ist allerdings auch noch im Arbeitsleben und deshalb geht jetzt anstelle seiner ein Fraktionsmitglied, das im Rentenalter ist,  und daher an dieser Sitzung teilnehmen (allerdings eher zur Risikogruppe gehört).

Hat der Bürgermeister so viele Termine, dass er der Bitte nicht nachkommen kann? Oder ist ihm die Teilnahme der Fraktionsvorsitzenden der kleinen Parteien eben einfach egal? Ich dachte, wir würden alle die Menschen, die unter den zur Zeit herrschenden Bedingungen trotzdem ihrer Arbeit nachkommen, besonders unterstützen wollen. Wir kämpfen als Opposition schon seit langem dafür, dass die Sitzungen zu Zeiten stattfinden, an denen auch die jüngeren Lokalpolitiker, ohne Beeinträchtigung ihrer Arbeit, teilnehmen können. Allerdings offensichtlich ohne Erfolg. Mitwirken von Jüngeren ist anscheinend nicht erwünscht, oder gar lästig?

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