Manchmal muss man (leider) einen langen Atem haben – auch in der Velberter Lokalpolitik. Daher war die Freude in den Reihen der Grünen Ratsfraktion umso größer, als die Velberter GroKo sich nicht mehr gegen eine Nachmessung auf dem Gelände der neuen Kindertagesstätte an der Brangenberger Straße wehren konnte.
Zum Hintergrund: An der Brangenberger Straße wird in den nächsten Jahren eine neue Kita errichtet. Ungeachtet der unterschiedlichen Bedenken von Anwohnern zur dortigen Parkplatz- und Verkehrssituation gibt es noch ein besonders brisantes Problem: Der gewählte Standort ist hochgradig mit Schwermetallen (unter anderem Arsen und Blei) belastet. Keine schöne Vorstellung, dass dort künftig Kinder spielen und Erzieher*innen täglich arbeiten. Laut eines städtischen Gutachtens seien gesundheitliche Gefahren für Kinder und Mitarbeiter*innen jedoch ausgeschlossen, wenn das vorhandene Erdreich teilweise (zwischen 40-60 cm) abgetragen und mit unbelastetem Boden verfüllt würde. Ohne das Gutachten grundsätzlich in Frage zu stellen, beantragten die Grünen in unterschiedlichen Ausschüssen eine Kontrollmessung im ca. zweijährigen Rhythmus, um mögliche Kontaminationen auszuschließen. Das sollte einer Stadt die Gesundheit der Kleinsten wert sein.
Mit dem Argument, man könne ja nicht jedes Gutachten der Stadtverwaltung anzweifeln, wurde bis zu Letzt der Antrag der Grünen von der Mehrheit der Velberter Parteien abgelehnt.
Erstaunlich ist allerdings in der Argumentation, dass die SPD ihrerseits ein Gutachten zur Parkplatzsituation am geplanten Neubaugebiet An der Sonnenblume (mittlerweile wird dieses übrigens nicht mehr als Gutachten sondern als „Verkehrszählung“ bezeichnet) anzweifelt. Laut SPD wäre die Parkplatzsituation vor Ort so schwierig, dass eine bislang unbebaute Fläche gleich noch als Parkplatz mit eingeplant werden müsste. Im einhelligen Konsens zwischen CDU, SPD und der Stadtverwaltung wurde dieses umgehend in der Bauplanung umgesetzt. Es kommt also scheinbar nur darauf an, wer ein Gutachten „kritisch“ hinterfragt.
Dank der Anwesenheit von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern in der Ratssitzung am 8. Oktober 2018 konnte die GroKo den erneuten Antrag der Grünen auf Kontrollmessungen wohl nicht einfach abbügeln. So konnte nach einer kontroversen Diskussion zumindest erreicht werden, dass in zwei Jahren zunächst eine einmalige Messung durchgeführt wird. Die Frage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Manfred Bolz blieb allerdings unbeantwortet: Was soll denn geschehen, wenn man wirklich etwas Bedenkliches findet? Man könnte fast den Eindruck gewinnen, da stellt jemand ein Gutachten in Frage!
An dieser Stelle vielen Dank an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die in der Ratssitzung anwesend waren. Übrigens: Der sogenannte öffentliche Teil einer Ausschuss- oder Ratssitzung kann von jedermann/-frau besucht werden. Einfach einmal vorbeikommen – wer weiß, wofür es gut ist!
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