Strategieprogramm Velbert 2020 – Die Quadratur des Kreises
Velbert startet sein 2. Strategieprogramm – allerdings wieder ohne Bündnis90/Grüne.
Was sind die Gründe?
„Unsere Skepsis bereits beim ersten Zielprogramm der Stadt Velbert hat sich leider bewahrheitet“ sagte Esther Kanschat, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat. „Sich widersprechende Zielsetzungen im alten Strategieprogramm werden und wurden einfach ignoriert und sich dann einfach das zum Projekt passende rausgesucht.“
Beispiele finden sich leider bei zahlreichen Beschlüssen – vor allem im Bereich der Stadtplanung. So z. B. aktuell beim Bebauungsplan für die obere Hügelstraße. So heißt es zwar im Kapitel 13 des alten Strategieprogramms noch:
„sparsamer Umgang mit Grund und Boden“ und „Behutsame Nutzung der Stadtentwicklungspotentiale im Innenbereich vor Flächeninanspruchnahme im Außenbereich“.
Eigentlich klare Ziele gegen die geplante Bebauung, die allerdings ganz einfach ausgehebelt werden, durch ein weiteres Ziel im Strategieprogramm: „attraktives Wohnen für junge Familien“.
Durch zahlreiche, einander widersprechende Ziele, ist es ein leichtes, für jedes Vorhaben auch eine passende Strategie zu finden.
Esther Kanschat dazu:“ Der Bürgermeister möchte mit breiter Ratsmehrheit für Velbert ein überarbeitetes Strategieprogramm ins Rennen schicken. Dabei übersieht er geflissentlich, dass es ein Ding der Unmöglichkeit ist, 8 Kommunalwahlprogramme mit den unterschiedlichsten Inhalten in Ein- und Gleichklang zu bringen. Von daher werden wir uns an einer Aneinanderreihung von inhaltsleeren Floskeln nicht beteiligen!“
Thomas Auer, 11.09.12
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall
Zu Berichten, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD bundesweit zum rechtsextremistischen Verdachtsfall einstuft, erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr): „Gerade vor dem…
Weiterlesen »
Nachruf: Velbert trauert um Heinz Schemken
Der ehemalige Velberter Bürgermeister und Bundestagsabgeordnete ist am 27. Febuar im Alter von 85 Jahren gestorben. Er war von 1969 bis 1984 und nochmals von Oktober 1989 bis Dezember 1998…
Weiterlesen »
Gemeinsame Presseerklärung der Bündnispartner GRÜNE, SPD, FDP, LINKE, UVB und PIRATEN
Zustimmung für eine digitale, soziale und nachhaltige Wende in Velbert Zum Abschluss der Haushaltsberatungen erklären die Vorsitzenden der Velberter Ratsfraktionen von GRÜNE, SPD, FDP, LINKE, UVB, PIRATEN, dass durch die…
Weiterlesen »