Wiederbesetzungssperre: Bislang kaum Auswirkungen auf die Arbeit der Stadtverwaltung! 23. Juni 202112. September 2024 Um die städtische Ausgabenseite im laufenden Jahr 2021 zu konsolidieren, haben SPD, FDP, UVB, Die Linke, Piraten und Bündnis 90/Die Grünen unter anderem eine sechsmonatige Wiederbesetzungssperre für planbar freigewordene bzw. […]
Hertie-Grundstück: Es darf in Velbert kein Fiasko mehr geben! 20. Juni 2021 Über zehn Jahre stand sie leer und wurde zum Velberter Sinnbild für den Niedergang der Innenstadt: Die ehemalige Hertie-Immobilie an der Ecke Grün-/Friedrichstraße. Die Ära der großen Warenhäuser ist (leider) […]
Fragen und Antworten zum CO2-Preis 12. Juni 202112. September 2024 Klimaschutz muss sozial gerecht sein, sonst funktioniert er nicht. Das, was der Umwelt und damit den Menschen schadet, braucht einen Preis, klimafreundliches Verhalten muss sich lohnen. Deshalb werben wir für […]
Kampagne zum Schutz von Fahrradfahrern: Abstand halten im Kreis Mettmann 7. Juni 202112. September 2024 1,50 Meter Mindestabstand: Die bekannte Corona-Regel gilt auch im Straßenverkehr – nämlich beim Überholen von Radfahrenden. Die StVO hat den Straßenraum eindeutig neu verteilt. Diese Regelung soll im Kreis Mettmann nun verstärkt […]
Hofreiter: Hört auf, Ängste zu schüren und stellt euch der Debatte 7. Juni 20217. Juni 2021 Gastbeitrag des Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter, erschienen auf t-online.de am 6. Juni 2021 Klimaschutz wird die Gesellschaft fordern, er darf aber nicht überfordern. Das ist machbar. Die politische Konkurrenz muss sich […]
Vollmundige Versprechen auf Impfgipfel produzieren Chaos – Laumann muss endlich Konzept vorlegen 30. Mai 202112. September 2024 Zu den Ergebnissen des Impfgipfels erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW: „Grundsätzlich begrüßen wir es, dass Kinder und Jugendliche in dieser Pandemie endlich mitgedacht und in die […]
Investigativ-Recherchen zu Corona-Testzentren 30. Mai 202112. September 2024 Zu den Investigativ-Recherchen zum Thema Testzentren erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz: Die Investigativ-Recherchen von WDR, NDR und SZ zum Thema Testzentren zeigen, […]
Verlorene Legislatur für die Biodiversität 26. Mai 2021 Zum Internationalen Tag der Biodiversität erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutzpolitik: Eine weitere Legislaturperiode ohne Erfolge für die Biodiversität geht zu Ende. Nach vier Jahren großer Ankündigungen zum Insektenschutz oder zum […]
Tag der Pflegekräfte: Das Potenzial der Pflege entfesseln 12. Mai 202112. Mai 2021 Zum Tag der Pflegekräfte erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Pflegekräfte sind Stützen der Gesellschaft. Pflege ist nicht irgendeine Arbeit, sondern aufgrund ihrer ganzheitlichen Ausbildung gesellschaftsrelevant. Die Corona-Pandemie hat […]
GRÜNE ME: Urteil zum Klimaschutzgesetz motiviert vor Ort 12. Mai 2021 Eine deutliche Signalwirkung auch für den Kreis Mettmann sieht die bündnisgrüne Kreistagsfraktion im aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur teilweisen Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes. Bernhard Ibold, Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Kreistag, […]