BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis erreicht. Doch gleichzeitig ziehen das erste Mal wieder Nazis in den Deutschen Bundestag ein. Wir werden alles dafür tun, dass die Spaltung dieses Landes aufhört und wollen es zum Besseren verändern. Damit stehen wir zu unser Verantwortung für die Themen, für die wir gekämpft haben: Klimaschutz, Gerechtigkeit, Europa.

„Viele haben nicht gedacht, dass wir das erreichen, was wir erreicht haben.“ begrüßte Katrin Göring-Eckardt die Gäste auf der bis auf den letzten Platz gefüllten grünen Wahlparty im Vollgutlager der ehemaligen Kindl-Brauerei in Berlin-Neukölln. Und wurde von lautem Jubel unterbrochen. Mit etwa 9 Prozent konnten wir unser Ergebnis nach einem harten Wahlkampf gegenüber der Bundestagswahl 2013 verbessern. Göring-Eckardt weiter: „Der Dank geht an Euch alle da draußen. Ihr habt wahnsinnig gekämpft. Ihr ward großartig!“

Gleichzeitig macht uns das Wahlergebnis nachdenklich. Cem Özdemir: „Meine Freude über unser Ergebnis ist gemischt mit Sorge. Wir sind in einer Republik, die sich verändert hat, in der das erste Mal wieder Nazis in den Bundestag einziehen. Wir werden alles dafür tun, dass die Spaltung dieses Landes aufhört.“ Für uns ist klar: Wir werden uns mit aller Entschiedenheit gegen die AfD stellen. Wir setzen auf Mut und Empathie statt auf Hass und Hetze und werden keinen einzigen Angriff auf die Demokratie stehen lassen.

Das Wahlergebnis ist kompliziert. Die GRÜNEN haben nicht alle Wahlziele erreicht. Aber wir haben ein gutes Ergebnis bekommen. Göring-Eckardt: „Das heißt Verantwortung. Verantwortung für die Themen, für die wir in den letzten Wochen gekämpft haben. Umwelt und Gerechtigkeit sind die Themen, für die wir stehen.“

Özdemir weiter: „Wir müssen dafür sorgen, dass dieses Land nicht von Rechtsradikalen schlecht gemacht wird. Wir wollen dieses Land verändern. Uns geht es nicht um das Regieren um des Regierens willen. Wir können nicht in eine Regierung gehen, in der der Klimaschutz keine Rolle spielt.“

Wir werden dieses Wahlergebnis und das weitere Vorgehen morgen in unseren Gremien beraten. Angela Merkel und die Union haben als stärkste Kraft den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Wenn wir zu Sondierungsgesprächen eingeladen werden, gilt unser Wort vor der Wahl: Wir sprechen mit allen Parteien bis auf der AfD. Über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen wird ein kleiner Parteitag bei uns am kommenden Samstag entscheiden.

Quelle: www.gruene.de