Sollen künftig im Internet übertragen werden: Ratssitzungen in Velbert

In seiner ersten Sitzung hat der Ausschuss für Digitalisierung viele verschiedene Vorschläge und Anregungen beraten, welche Schritte in den nächsten Jahren in Sachen Digitalisierung unbedingt zu gehen sind. Im Fokus stehen dabei vor allem die Bereiche Bürgerservice, Transparenz und Teilhabe an politischen Prozessen.

Neben dem Aufbau eines umfassenden Bürgerservices, mit dem eine Vielzahl von lästigen Behördengängen endlich digitalisiert werden sollen, einer digitalen Bauakte, die die Bearbeitungsabläufe deutlich beschleunigen soll, stand auch die Übertragung von Ratssitzungen im Internet auf der Agenda. Städte wie Essen, Wuppertal oder Monheim sind seit langem hier Vorreiter und haben bis zu mehrere hundert Zuschauer*innen.

Martin Zöllner, Grüner-Fraktionssprecher, sieht in der Übertragung eine wichtige Möglichkeit zu Teilhabe der Bevölkerung, wobei der Fokus auf die Ratssitzungen gelegt werden sollte. Da besonders aus den Reihen konservativer Ratsmitglieder immer wieder betont wird, dass nicht jeder gefilmt werden möchte, sollen Details in einer Untergruppe geklärt werden. „Sich für ein öffentliches Amt wählen zu lassen und dann aus seiner politischen Arbeit ein Geheimnis machen, ist nicht nachvollziehbar“, betont André Feist-Lorenz, Mitglied des Grünen Fraktionsvorstandes. „Die Bürgerinnen und Bürger sollen einen ungehinderten und niederschwelligen Zugang zu allen Prozessen der kommunalen Politik haben“ betont er und Zöllner ergänzt „das schafft Vertrauen und Transparenz, die in der Politik besonders wichtig sind“.

Zudem soll das sogenannte Ratsinformationssystem der Stadt Velbert modernisiert werden. Hier werden etwa die Sitzungsunterlagen als PDF-Dokumente eingestellt. Dennoch erfolgen immer noch zahlreiche Ausdrucke in Papierform. Je nach Thema sind es schnell ein- bis zweitausend Seiten an Vorlagen und Informationen pro Ausschuss. Selbst wenn es nur wenige vollständige Exemplare in Papierform gibt, kommen so zehntausende Seiten an Papier zusammen. Durch eine modernes Unterlagenmanagement kann hier viel Geld und vor allem Papier eingespart werden. Auch das ist ein kleiner, aber wichtiger Schritt Richtung Digitalisierung.

Weitere Infos gibt es auch hier: www.gruene-velbert.de/antraege-anfragen-in-der-wahlperiode-2020-2025

Hier geht es zur Berichterstattung:

• Westdeutsche Zeitung: www.wz.de
• WAZ (Bezahlinhalt): www.waz.de