Grüne diskutieren über Genesung des Klinikum Niederbergs

„Am 17. August 2009 haben Vertreter aller Parteien die Niederberger Erklärung unterschrieben, und sich zum Erhalt des Klinikums in kommunaler Hand bekannt“, sagt der grüne Parteisprecher und Mitglied des Aufsichtsrates für das Klinikum Niederberg Hans Peter Kaiser. „Dazu stehen die Velberter Grünen nach wie vor“, fährt er fort. Intern gab es im grünen Büro allerdings erheblichen Diskussionsbedarf, geht es doch um große Summen Geld in Zeiten klammer Kassen.

(Foto: © B90/Die Grüne, Velbert)

Ein Neubau des nunmehr 36 Jahre alten Klinikums scheint angesichts des Sanierungsaufwands, der schlechten Energiebilanz des Gebäudes und des veralteten Raumkonzepts am sinnvollsten zu sein. „Eine Teilsanierung wäre nur Flickschusterei und würde das Klinikum nicht in die Lage versetzen, effiziente und auch wirtschaftlich sinnvolle medizinische Versorgung zu leisten“, so Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Kanschat. Allerdings muss gründlich geprüft werden, ob die beiden Trägerkommunen das finanzieren können. Velbert müsste ¾ der geschätzten 120 Mio. € schultern, Heiligenhaus ¼. „Die Finanzierung eines Klinikums in dieser Größenordnung birgt die Gefahr, dass noch einige Generationen unter den Schulden leiden werden, die wir heute aufnehmen wollen“, mahnt der grüne Ratsherr Christoph Piechotta. Das Kapital muss refinanzierbar sein aus dem laufenden Betrieb, denn jährliche Zuschüsse der Kommunen kann sich Velbert nicht leisten.

Erst wenn nach gründlicher Prüfung feststeht, dass diese Bedingungen nicht erfüllt werden können, kann man über ein strukturiertes Bieterverfahren nachdenken. Dabei muss  aber beachtet werden, dass auch die fachkundige Begleitung eines solchen Verfahrens recht teuer ist.

Die Vorteile eines kommunalen Krankenhauses sind größere Sicherheit für über 900 Mitarbeiter und ihre Familien, ein medizinisches Leistungsangebot, das den Wünschen und Nöten der Bevölkerung entspricht und nicht rein wirtschaftlichen Zwängen unterliegt sowie eine bessere Kontrolle aller Abläufe durch den kommunalen Aufsichtsrat.

Grundsätzlich darf in Zeiten wirtschaftlicher Engpässe der Verkauf öffentlicher Gebäude kein Tabuthema sein. Allerdings gilt es gründlich abzuwägen, ob die kommunale Hauptaufgabe der Daseinsvorsorge noch erfüllt wird.