Mal wieder gehts ums ...

... Bier.

Ja. Klar. Natürlich, nebenbei gibt es auch noch Haushaltsdebatten, und darüber gibt es eigentlich genug zu erzählen - wofür ist Geld da, wofür nicht, und warum brauchen wir eigentlich Bezirksausschüsse und Bezirke... und sind die wirklich bürgernah.

Aber da kann man prima auch mit anderen Dingen punkten: Bier.

Und zwar: Bier, das getrunken wird. In der Öffentlichkeit. Von Leuten. Und noch dazu oftmals von jungen Leuten.

So, nun machen wir uns mal folgendes klar: Natürlich, es ist nicht richtig, wenn Leute durch die Gegend ziehen, randalieren und Parks beschmutzen und ihren Dreck nicht wegmachen.

Aber löst ein Verbot das Problem?

Ein Verbot...

• macht es vielleicht sogar interessanter.
• verbannt Alkohol von der Straße. Dann wird er heimlich getrunken. (Es glaubt doch niemand, dass die Leute, die sich irgendwo zum Trinken treffen, das nachher nicht mehr tun, wenn man sie von Ort A vertrieben hat? Dann gibt es Ort B.)
• führt dazu, dass man nicht mehr sieht, welche Probleme da sind. Das ist schön, für einen selbst, wenn man die Probleme nicht hat. Man kann sich dann gut fühlen. Nur: Da man die Probleme nicht sieht, kann man auch nicht an ihnen arbeiten.
• stellt Leute unter Generalverdacht, die nur ein Bier trinken wollen. Der Autor trinkt manchmal, nach einem Kinobesuch (den er nicht in Velbert durchführen kann) auf dem Heimweg von der Bahn ein Bier. Ist er darum böse, Alkoholiker, Randalierer? Stadtstreicher? Asozial?
• passt nicht zu einer Unistadt, die Velbert mit dem Campus Velbert-Heiligenhaus ja gerne sein möchte.

Kurzum: Mehr Aufklärung - ja, dafür sollte gesorgt werden. Mehr wirkliche Kontrolle von Randalierern - auf jeden Fall. Aber einfach und pauschal Parks schliessen, Alkohol auf Plätzen oder gleich im ganzen Stadtgebiet zu verbieten - nicht mit uns.

-- Frank Röhr, 2012-01-18

Neuer Fraktionsvorstand für Velbert!

Pünktlich zur morgigen Ratssitzung, der letzten des Kalenderjahres 2011, gibt es einen neuen Fraktionsvorstand:

Im Amt bestätigt wurde Dr. Esther Kanschaft als Fraktionsvorsitzende.

Als Stellvertreter wurden Ralf Rodax und Dr. Wolfgang Beckröge gewählt.

Alle nahmen die Wahl an.

Die Neuwahlen waren erforderlich geworden, da unser langjähriger Vorsitzender (zuletzt stellvertretender Fraktionsvorsitzender) Hans-Peter Kaiser sein Ratsmandat niedergelegt hat.

Frank Röhr, 2011-12-12

Veranstaltungsabsage

Die hier angekündigte Veranstaltung des Robert-Koch-Instituts und der BV NaturLandschaftSchutz Deilbachtal e. V. findet leider nicht statt.

Mit "Ja" stimmen!

CDU, SLB und FDP gehen einmal mehr merkwürdige Wege:

Auf großen Anzeigen verkünden sie in Super-Tipp und Stadtanzeiger ihre großen Erfolge. Die Anzeigen suggerieren, dass man mit "Nein" stimmen sollte, wenn man das Nizzabad erhalten will.

Um es deutlich zu sagen: DAS IST UNFUG!

Wenn Sie das Schwimmbad inklusive Freibad erhalten wollen (und mangels Alternativen ist das die einzig sinnvolle Lösung) stimmen Sie beim Bürgerentscheid mit "Ja".

Und um mal ein wenig zu dichten (damit haben wir ja gerade in der Anzeige schon angefangen):

Ein Freibad dort im Nizzatal

wird im Rat zur Mehrheitsqual.

Man fürchtet Niederlagen, drückt

sich missverständlich aus, bestückt

mit halber Wahrheit, ganz voll

von Mißverstädlichkeit (ganz toll)

wirbt man für den Standpunkt (seinen)

mag der auch verdreht erscheinen

mit Logik, umgedreht und herum

in der Reihenfolge falschen (krumm)

und sagt "Sag >>Nein<<! Dann meinst Du >>ja!<< "

Nun denn. Dann ist ja alles klar...

DRUM GEHT ZUR WAHL! SAGT JA ZUM BAD!

DIESES BLEIBT DER GRÜNEN RAT!

Frank Röhr, 2011-07-09

Elternwille nicht erwünscht!

In der Schulausschusssitzung am 25.05.11 fand sich keine Mehrheit für die Durchführung einer Elternbefragung hinsichtlich einer zweiten städtischen Gesamtschule.

Die Elternbefragung war und ist landesweit immer ein gängiges Mittel gewesen, um den Elternwillen bzgl. des weiteren Schulweges der Sprößlinge zu ermitteln.

Offensichtlich scheuen, ja fürchten, die Ablehner von CDU, UVB, SLB und Velbert Anders das Ergebnis einer solchen Befragung. Anders ist ein solches Verhalten seitens dieser Fraktionen nicht zu erklären.

Noch Anfang dieses Jahres hatten sich alle Fraktionen auf den Vorschlag der Verwaltung - mit Fahrplan - eingelassen. Das Ergebnis dieses "Fahrplans" war bei Anmeldezahlen (wahrscheinlich auch dem geänderten Anmeldeverfahren geschuldet) unter 100 eine Elternbefragung durchzuführen.

Jetzt aber ein Salto rückwärts mit äußerst fadenscheinigen "Begründungen".

Anti-Atom-Demonstrationen am 28.05.11

Am 28.05.11 finden wieder in 21 Städten Demonstrationen gegen Atomkraft statt.

Weitere Einzelheiten zu den Demonstrationen sind zu finden unter: www.anti-atom-demo.de

Thomas Auer

Atomkraft - Nein, danke!

Von unserem Gastautor, J. R.

Wenn man an den letzten Wochenenden in der Velberter Innenstadt zu einem kleinen Einkaufsbummel unterwegs war, konnte man sich an einem Stand von Bündnis90/Die Grünen über Atomkraftwerke informieren. Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen verteilten Broschüren, Buttons und Aufkleber mit der Aufschrift "Atomkraft - Nein, danke!" und kleine AKWs zum Aufessen an die Passanten. Diese "Mini-AKWs" bestanden aus kleinen Schokoküssen und Waffeln als Schornstein. Esther Kanschat, Fraktionsvorsitzende der BündnisGrünen, bewertete diese Aktion sehr positiv: "...Es war eine gute Aktion. Es kamen viele Bürgerinnen und Bürger die sich selber nicht als Grüne Stammwähler bezeichnen würden und haben die leicht auseinander brechenden, gebastelten AKWs gerne angenommen. Unsere Bemerkung, "die brtechen leicht auseinander/halten schlechter als man denkt, aber das ist ja dann wie im wahren Leben" hat die Leute zu einem sarkastischen Lächeln und zur Zustimmung bewegt.

Es war eine erste von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Linken, gemeinsam durchgeführte Aktion die bald wiederholt werden soll. Von solchen Infoständen kann es eigentlich nicht genug geben.

Aber warum das alles? Das Erdbeben in Japan und die darauffolgende Katastrophe mit dem Kernkraftwerk in Fukushima, hat auf der ganzen Welt Entsetzen ausgelöst. Auch in Deutschland waren die Menschen betroffen und trauerten um die Menschen in Japan. Und gerade bei uns wurde aus einem Schneeball eine Lawine. Denn noch Ende letzten Jahre, hat die derzeitige Bundesregierung die Laufzeiten für die AKWs in Deutschland verlängert und die Sicherheit der AKWs beteuert. Jetzt, nach dem Unglück in Japan, wird die Sicherheit der AKWs neu geprüft und die alten Atommeiler werden abgeschaltet. Die Menschen fühlen sich mal wieder von der Regierung belogen und gehen dafür auf die Straße und tun öffentlich ihre Abneigung kund. Denn jetzt ist doch vielen klar geworden, dass der Strom zwar aus der Steckdose kommt, aber wir uns auch Gedanken machen müssen, wie er da reinkommt.

und Grund dafür gibt es allemal. Nicht nur die AKWs sind gefährlich für uns, sondern auch der Müll, der durch die Atomkraftwerke entsteht, gefährdet noch alle Generationen nach uns.

Die Ablagerung dieses Atommülls ist noch eine Frage, die keiner so richtig beantworten konnte. Die Endlagerung des radioaktiven Mülls ist noch ungeklärt. Abgesehen davon, dass der Müll unsere Gesundheit gefährdet, ist die Endlagerung auch noch richtig teuer. Mehrere Milliarden kostet die Einlagerung des hoch giftigen Mülls. Sollte dieses Geld nicht anders investiert werden? In der Erneuerbaren-Branche wurden 60000 Arbeitsplätze geschaffen und die erneuerbare Energie belegt momentan 16 % des Strombedarfs und kann in den nächsten Jahren noch weiter wachsen. Bei einem Ausstieg aus der Atomkraft, den Bündnis90/Die Grünen schon seit Jahrzehnten fordert, könnten bis 2017 alle AKWs in Deutschland abgeschaltet sein. Da können die herrschenden Stromanbieter(E.ON, Vattenfall, RWE und EnBW), die die AKWs betreiben, ruhig sagen, dass ohne Atomkraft "alle Lichter in Deutschland ausgehen werden", aber so wichtig ist Atomkraft nicht. Sie deckt zurzeit nur 23 % des Strombedarfes ab und kann in den nächsten Jahren durch erneuerbare Energie ersetzt werden.

Die Schwarz-Gelbe Bundesregierung kommt mit ihrer Atomkraftpolitik immer weiter unter Druck. Die Demonstrationen gegen die AKWs finden in der Bevölkerung hingegen immer breitere Zustimmung.

Und das ist gut so!

Energiewende jetzt!

Die verheerende Katastrophe in Fukushima beweist leider wieder einmal, dass die Atomkraft selbst in einem hochtechnisierten Land wie Japan nicht beherrschbar ist. Das Unmögliche wurde möglich und mit Schrecken muss man zusehen, wie die Bevölkerung nach Erdbeben und Tsunami nun auch noch vor den Ruinen der "sicheren" Atomkraftwerke steht.

Unser tiefes Mitgefühl gilt an dieser Stelle allen Betroffenen der drei Katastrophen.

Am kommenden Samstag stehen wir Bündnisgrünen mit unserem Infostand ab 11:00 in Velbert-Mitte im Bereich des Münzbrunnens.

Neben uns werden auch die SPD und DieLinke mit Ständen zum Thema Atomkraft dort vertreten sein.

Thomas Auer

Die Mär von der Sicherheit

In der heutigen Süddeutschen Zeitung findet sich ein Interview mit dem Soziologen Ulrich Beck (vor 25 Jahren schrieb er "Risikogesellschaft - auf dem Weg in eine andere Moderne").

Hier ein kleiner Auszug:

SZ: Die Argumentationstechnik der Kernkraftbefürworter ist nach Havarien immer dieselbe: Man führt sie auf Umstände des Einzelfalls zurück, die nicht verallgemeinerbar seien. Unsere Kernkraftwerke stehen weder am Ozean noch auf Erdbebenterrain.

Beck: Aus soziologischer Sicht beruht diese Argumentation auf einem strategisch inszenierten Irrtum. Die Kernenergiewirtschaft hat die Welt zum Labor gemacht, zu einem Experiment mit offenem Ausgang, deren wissenschaftliche und auch politische Befunde überall präsent sind. Der Versuch, den experimentellen Ort Japan vom experimentellen Ort Bundesrepublik zu trennen, wird aller Voraussicht nach nicht gelingen. Denn die Sicherheitsphilosophie, um nicht zu sagen: der Sicherheitsmythos, der für die gesamte Kernenergietechnik geschaffen wurde, steht insgesamt zur Disposition, zumal eben Japan den höchst entwickelten Sicherheitsstandard repräsentiert. Nicht nur das: In Japan hat man ja das Sicherheitskonzept über die eigentlichen kerntechnischen Risiken hinaus erweitert auf die Einbeziehung von Naturkatastrophen, wenn auch nicht, wie man jetzt sieht, in der passenden Größenordnung....

Platz Am Offers

Im o. g. Ausschuss erfolgt die Initialzündung zur "Umgestaltung des Platzes am Offers und die Verlegung des Wochenmarktes auf den Platz am Offers",

was dabei allerdings so harmlos daherkommen mag, kostet, kostet sehr viel - vor allem Geld, Geld, das eigentlich nicht da ist.

Verabschieden dürfen wir uns alle allerdings von den Bäumen, Bänken, dem Brunnen und den Laternen, die stehen nämlich im Weg.

Dafür kann es sich dann die Öffentlichkeit demnächst auf den Sitztreppen eines Podestes an der Alten Kirche gemütlich machen oder aber auf Sitztreppen das Haus Am Offers bestaunen.

Aber man muss es dem potentiellen Investor für das Marktzentrum ja auch hübsch machen und da der Markt dann halt nicht mehr auf dem Europlatz stattfinden kann, muss dieser verlegt werden.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass unsere Fraktion natürlich weiterhin gegen einen "Einkaufsbunker" ist (und die Herminghausvilla dann eingehaust wird) und sein wird, dass allerdings keine Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden soll, schlägt dem Fass den Boden raus.

Wieso wird die Bevölkerung in einer so wichtigen Frage für die Öffentlichkeit - und es ist schließlich ein öffentlicher Platz - nicht direkt mit ins Boot geholt?

Wissen  die Anwohner schon, was auf sie zukommt, wenn über eine KAG-Maßnahme der gerade mal 30 Jahre alte Platz für den Investor des Marktzentrums "aufgehübscht" wird?

Und welche Kosten kommen auf die Öffentlichkeit zu, auf den "gemeinen" Gebührenzahler?

Ist es wirklich im Interesse der Öffentlichkeit, dass ein Platz - der zugegebnermaßen mal ordentlich geputzt gehörte - nur zur reinen Investorenbedienung umgestaltet werden soll, weil ansonsten die ganzen Marktstände nicht untergebracht werden könnten?

Und na klar, der Gedenkstein muss auch woanders hin - am besten "hübsch" in einer Ecke versteckt, man will ja nicht ständig an die Sünden der Vergangenheit erinnert werden - erst recht nicht, wenn man in den Konsumtempel möchte.

Bis dahin können Sie sich auf den Ratsinformationssystem-Seiten der Stadt Velbert ein eigenes Bild machen:

https://sdnet.velbert.de/index.do

Thomas Auer

Zeitplan für eine neue Gesamtschule steht!

Die Verwaltung hat aus den Fehlern des letzten Jahres gelernt und einen neuen Zeitplan für die Errichtung einer zweiten öffentlichen Gesamtschule erstellt!

Wir begrüßen das außerordentlich. Bei Vorliegen der Anmeldezahlen an der bestehenden Gesamtschule wird die Notwendigkeit wieder einmal deutlich werden, eine zweite Gesamtschule zu gründen.

Wir präferieren natürlich nach wie vor, die Hardenbergschule in eine Gesamtschule umzuwandeln. Damit würde ein Kollegium weiterarbeiten können, das über die Grenzen der Stadt hinaus für seine tolle Arbeit bekannt ist!

Wir hoffen auf alle Fälle, dass die Stadt jetzt am Ball bleibt und das Projekt "Zweite öffentliche Gesamtschule" nicht aus den Augen verloren wird.

Allerdings - und dies bekommen leider gerade Eltern zu spüren, die in den nächsten Tagen einen Ablehnungbescheid bekommen werden - hätten wir uns diese Maßnahme schon letztes Jahr gewünscht. Spätestens, wenn sich eine Bürgerinitiative gründet, die eine Gesamtschule fordert, hätte die Verwaltung reagieren müssen.

Wir bleiben am Ball und hoffen, dass dieser Plan auch eingehalten wird!

Frank Röhr, 2011-02-17

Liebe Schülerinnen und Schüler der Heinrich-Kölver-Schule!

doch, ihr seid manipuliert worden, auch wenn Ihr das nicht wahrhaben wollt.

Nicht, weil Ihr Eure Schule verteidigt, was an sich ein lobenswertes Unterfangen ist.
Nicht, weil Ihr Euch für eine Sache engagiert, die Euch am Herzen liegt, was ein auch lobenswertes Unterfangen ist.
Nicht, weil Ihr Unterschriften sammelt, was ein ebenfalls lobenswertes Unterfangen ist.
Nicht, weil Ihr eine Demonstration abgehalten habt. Das ist erst Recht ein lobenswertes Unterfangen.

In der Tat ist es begrüßenswert, wenn Ihr Euch für Dinge, die Euch am Herzen liegen, einsetzt.

Warum habt Ihr Euch trotzdem manipulieren lassen?

Ganz einfach: Ihr habt ins Leere demonstriert. Ihr habt für Eure Schule demonstriert, die Euch niemand - NIEMAND! - schließen wollte.

Die Politik (da schließe ich nun alle Parteien mal einfach mit ein) hatte das nie vor. Es ist nie im Schulausschuß (das ist das Gremium in der Stadt, das die Beschlüsse für den Stadtrat vorbereitet, die die Schulen betreffen) besprochen worden, die HKS zu schließen.

Es ist in der Tat darüber geredet worden, ob die HKS bei einer neuen Gesamtschule an der Hardenbergschule Schüler verliert. Es ist darüber geredet worden, ob die HKS dann noch eine Zukunft hat. Aber das Votum aller Wortmeldungen im Schulausschuß war eindeutig: Die HKS wird, unserer Meinung nach, weiterbestehen.

Sollten wir uns da irren - nun, dann hätte man in ein paar Jahren immer noch die Schließung beschließen können. Übrigens: Keine direkte Schließung. Niemandem von Euch wäre "unter dem Hintern" die Schule geschlossen worden. Ein Auslaufen.

Aber ob das wirklich nötig wird, auch wenn eine Gesamtschule errichtet wird, kann jetzt niemand voraussagen. Niemand. Darum will das derzeit auch niemand beschliessen - weil es schlicht verfrüht wäre. Und damit falsch.

Ausgenutzt wurdet ihr vom Bürgermeister und der Stadtverwaltung. Die Verwaltung hat, ohne Absprache mit der Politik, den Aufbau einer Gesamtschule mit der Schliessung der HKS verknüpft. Warum? Um die Gesamtschule zu verhindern! Die Verwaltung hat damit gerechnet, dass Ihr protestiert und damit die Parteien, die einer Gesamtschule eher ablehnend gegenüberstehen, einen Grund haben, gegen die Gesamtschule zu stimmen.

Übrigens: Die "bösen" Parteien, die für die Gesamtschule waren, also vor allem die SPD, die FDP, die Linke und wir, wollten den Punkt "Schließung HKS" ohnehin von der Tagesordnung streichen. Weil - und das sage ich nochmal - niemand die HKS schliessen will.

Ihr habt nicht Eure Schule gerettet. Die war derzeit nicht in Gefahr.

Ihr habt einen Vorwand dafür geliefert, dass (vermutlich) mehr als hundert Schüler in diesem Jahr keinen Platz an einer Gesamtschule finden werden, an die sie gerne möchten.

Und Ihr kämpft für Eure Schule - das ist gut. Ihr möchtet auf Eurer Schule bleiben - das ist gut. Aber sollte nicht jeder selbst das Recht haben, zu bestimmen, auf welche Schule er geht? Ihr wollt das doch auch!

Frank Röhr, 2011-02-13

Hagen Rether in Velbert

Im Gegensatz zu den Linken in Gummersbach (z.B. http://www.oberberg-aktuell.de/index.php?id=70&tx_ttnews[tt_news]=118305&cHash=0d87129a92 ) weisen wir darauf hin, dass wir den Auftritt von Hagen Rether im Forum Niederberg am 27. Mai ausdrücklich begrüßen! Politisches Kabarett ist dafür da, Leuten auf die Füße zu treten. Hagen Rether ist ein Meister seines Fachs, er sollte noch deutlicher gehört und wahrgenommen werden. Und: Er darf - und sollte! - auch gegen Mißstände bei den Grünen agitieren und provozieren. Aus Fehlern kann man lernen.

Provokation gehört zum Geschäft eines guten Kabarettisten. Antisemitische Züge hingegen suchen wir dort jedenfalls vergebens. Vermutlich schauen wir nicht so gut hin wie die Linken in Gummersbach... oder vielleicht gibt es auch gar keine?

Frank Röhr, 2011-02-08

Offener Brief an die Elternschaft der HKS

Sehr geehrte Damen und Herren,

erstens muss ich Ihnen mitteilen, dass Sie leider nicht richtig informiert worden sind. Die Schließung der Heinrich-Kölver-Schule wird in der Ratssitzung am 18.01.11 gar nicht beschlossen, zurzeit gibt es keinen solchen Beschlussvorschlag.

Die Schließung der HKS ist eine mögliche Option, aber nicht die unbedingte Konsequenz aus der Gründung der neuen Gesamtschule. Laut Landesregierung und Bezirksregierung müssen wir uns erst in 1 - 4 Jahren festlegen, welche weiteren Schulräume wir für die Sek. II der neuen städt. Gesamtschule verwenden wollen. Sprich, für die nächsten Jahre sind die Räumlichkeiten an der Hardenbergschule völlig ausreichend. Dies habe ich durch persönlich von mir geführte Gespräche mit den Verantwortlichen bestätigt bekommen (Frau Fasselt von der Bezirksregierung wird auch an der Ratssitzung teilnehmen und diese Ansicht dort bekräftigen).

Mit der Errichtung der Gesamtschule kommen wir endlich, nach über 10 Jahren, dem Elternwusch nach mehr Gesamtschulplätzen nach. Die jetzige Gesamtschule musste jedes Jahr ca. 200 Schüler abweisen. Wir haben zurzeit zwei Hauptschulen in Velbert und die Anmeldezahlen reichen nur für eine dreizügige Schule aus (2010 waren es 75 Anmeldungen), Tendenz fallend.

Sie wollen Ihre Schule erhalten, das ist ja auch in Ordnung, aber Sie dürfen den anderen Eltern nicht verwehren, die Schulform zu wählen, die ihnen am liebsten wäre. So haben wir nach Gründung der Gesamtschule die Möglichkeit zu sehen, welche Schulform von den Eltern gewählt wird.

Das Recht sollte jeder haben!

Wenn sich z. B. in 2 - 3 Jahren zeigt, dass alle die HKS und die Gesamtschule wollen und bei der Realschule Kastanienallee die Anmeldezahlen sinken, dann könnte man den Schulstandort an der Hardenbergschule erweitern, was ja auch am Sinnvollsten wäre und die Schule Kastanienallee schließen.

Es gibt mehrere Alternativen, die sich aus der neuen Schullandschaft ergeben können.

Aber nur weil einem die eine oder andere persönlich nicht gefällt, kann man nicht den Eltern, die sich einen Gesamtschulplatz für ihr Kind wünschen, diese Möglichkeit verweigern.

Damit machen Sie es sich zu einfach!

Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Sichtweise von Bündnis 90/Die Grünen näher bringen und kann Ihnen versichern, dass wir mit Sicherheit keiner voreiligen - zu diesem Zeitpunkt völlig überflüssigen - Entscheidung die HKS zu schließen, zustimmen werden.

Esther Kanschat

Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen