Referendum in der Türkei: Nein zu Erdogans Verfassungsänderung

Beim Referendum am 16. April steht viel auf dem Spiel. Es geht um die Zukunft der Türkei. Es geht um Demokratie, Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit. Und es geht auch um das friedliche Zusammenleben in Deutschland und Europa. Hier haben wir unsere Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um das Referendum zusammengefasst.

Am 16. April stimmt die Türkei in einem Referendum über die von Staatschef Recep Tayyip Erdoğan geplante Verfassungsreform ab. Hier lebende türkische Staatsbürgerinnen und Staatbürger können vom 27. März bis 9. April wählen.

Mit dem geplanten Umbau zum Präsidialsystem sollen die Befugnisse von Erdoğan massiv ausgeweitet werden. Das bedeutet nicht nur die absolute Machtkonzentration in den Händen Erdoğans, sondern auch die Entmachtung des Parlaments und eine Einschränkung der Justiz. Ein „Nein“ beim Referendum bietet daher vielleicht die letzte Chance, die Demokratie in der Türkei noch zu retten.

Wir wollen eine freie und wirtschaftlich starke Türkei, die für alle ihre Bürgerinnen und Bürger da ist. Egal ob sie Sunniten oder Aleviten, Kurden oder Armenier, für oder gegen Erdogan sind. Wir wollen eine starke Türkei, die Anerkennung und Respekt in der Welt genießt. Notwendig ist daher ein klares „Nein“ zu Erdogans Verfassungsänderung! Nur dieses „Nein“ bedeutet gleichzeitig ein „Ja“ zu einer Zukunft für die Türkei und für ein friedliches Zusammenleben in Deutschland und Europa.

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