Grüne erwarten öffentliche Entschuldigung nach Rassismus-Vorwurf der Piraten

„Diese Behauptung ist nicht nur falsch, sondern diffamierend“, kommentiert der Sprecher der Grünen Ralf Rodax eine Veröffentlichung auf der Internetseite der Piraten-Partei Velbert. Darin unterstellen die Piraten den Grünen einen Rechtsruck, weil sie im Sozialausschuss nachgefragt haben, ob die Verwaltung von einer zu hoch angesetzten Zahl unterzubringender Flüchtlinge ausgehe und Velbert eigentlich weniger Flüchtlinge aufnehmen müsse.

„Wir haben gehört, dass es tatsächlich einen Berechnungsfehler seitens der Verwaltung/ der Bezirksregierung Arnsberg gegeben haben soll bei der Aufteilung der Flüchtlinge auf die verschiedenen Städte. Mit unserer Frage wollten wir lediglich darauf hinweisen, dass die Planung der Unterbringung von Flüchtlingen auf den richtigen Zahlen basieren sollte. Nur so kann vernünftig für die Zukunft geplant werden.“

Rodax weiter: „Gerade uns ist sehr wichtig, dass allen Flüchtlingen menschenwürdige Unterkünfte ermöglicht werden, Massenunterkünfte in Turnhallen zählen nicht dazu. Angesichts der vielen Leerstände in Velbert  können wir uns durchaus günstigere und vor allem bessere Unterbringungs- Möglichkeiten vorstellen als Container-Dörfer“, so Rodax. Daraus resultiert auch die zweite Frage, an welcher sich die Piraten gestoßen haben, nämlich die nach einer Beschlagnahmung von freistehendem Wohnraum. „Damit haben wir natürlich keine Privatpersonen gemeint, vielmehr denken wir an leerstehende Immobilien, die oftmals nicht einmal ortsansässigen Unternehmen gehören und mit geringem Aufwand wiederherzustellen sind. Das wäre sicherlich besser als eine isolierte Unterbringung in Containern oder Turnhallen“.

Fraktionsvorsitzende Dr. Esther Kanschat  ergänzt: „Für die politische Arbeit und vor allem für die betroffenen Menschen, ist es nicht hilfreich, mit solchen Diffamierungen an die Öffentlichkeit zu gehen. Wir erwarten auf jeden Fall eine ebenso öffentliche Entschuldigung.“

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